Gesetz zur Begrenzung von Vertragslaufzeiten – Gute Nacht, Vertragsfreiheit ?
Mitte August 2019 wurde publik, dass das Gesetz zur Begrenzung von Vertragslaufzeiten („Kostenfallen-Gesetz“) weit fortgeschritten sei.
Einträge von Daniel Meier-Greve
Die transportrechtliche Verjährung nach § 439 HGB
Welche Ansprüche unterliegen der besonderen Verjährung des Transportrechts? Der Beitrag erläutert den Anwendungsbereich von § 439 HGB und dessen Bedeutung für die Anspruchsdurchsetzung.
ZPO-Reform 2019 – ein Schritt in Richtung Amtsermittlung
Die ZPO-Reform 2019 – „klein“, aber beachtenswert – ist auf der Zielgeraden. Nachfolgend informiere ich überblicksmäßig über die sich aus dem Gesetzentwurf des Bundejustizministeriums ergebenen „Highlights“.
Bauvertragsrecht: Vergütung für „zusätzliche Leistungen“ bei Pauschalpreisverträgen
Wann kann ein Auftragnehmer bei einem VOB/B-Pauschalpreisvertrag für zusätzliche Leistungen eine Nachtragsvergütung verlangen? Der Beitrag untersucht die Abgrenzung zum vereinbarten Leistungsumfang.
Die negative Feststellungsklage zur Verhinderung einer ausländischen Klage
Welche Möglichkeiten bietet eine negative Feststellungsklage, wenn ein Vertragspartner trotz vereinbartem deutschen Gerichtsstand im Ausland klagen will? Der Beitrag untersucht die prozessuale Vorgehensweise.
Bauvertragsrecht: Global-Pauschalvertrag oder Detail-Pauschalvertrag?
In (Anlagen-)Bauprojekten sind bauvertragsrechtliche Streitigkeiten um die am Ende gegenüber dem ausführenden Unternehmer geschuldete Vergütung keine Seltenheit. Liegt ein Pauschalvertrag vor oder nicht? Gegebenenfalls bereitet regelmäßig die Abgrenzung zwischen Globalpauschalvertrag und Detailpauschalvertrag große Schwierigkeiten.
Prozessrecht: Klage aus dem Ausland
Was ist zu beachten, wenn ein deutsches Gericht ein ausländisches gerichtliches Schriftstück zur Zustellung ankündigt? Der Beitrag behandelt den Umgang mit der Zustellung und die nächsten Verfahrensschritte.
Die Zustellung von Vertragserklärungen per E-Mail
Wann gilt eine per E-Mail versandte Vertragserklärung als zugegangen, und wie lässt sich ihr Zugang nachweisen? Der Beitrag behandelt die elektronische Übermittlung von Vertragserklärungen.
Bundesgerichtshof schafft Klarheit zum Rechtsbegriff „nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung“
Was bedeutet die „nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung“ im Sachmängelrecht? Im Fokus steht ihre Abgrenzung von einer vereinbarten Beschaffenheit anhand eines BGH-Urteils von 2019.
Der Vorvertrag
Wie können sich Vertragsparteien bereits binden, wenn Einzelheiten des Hauptvertrags noch offen sind? Der Beitrag behandelt Voraussetzungen, Inhalt und Grenzen eines Vorvertrags.