„Wissen ist Macht.“
Francis Bacon
Die Beiträge im Newsroom entstehen aus meiner täglichen anwaltlichen Praxis im Vertragsrecht und in der Prozessführung. Sie greifen aktuelle Urteile, rechtliche Entwicklungen und Streitfragen auf – und zeigen, welche Lehren sich für die Vertragsgestaltung und die Prozessstrategie ziehen lassen.
Die Artikel bieten einen kompakten Überblick und sollen Mandanten Orientierung geben, wie juristische Fragen im Vertragsrecht und bei der gerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen praktisch gelöst werden können. Eine individuelle Rechtsberatung ersetzen sie nicht.
AKTUELLE BEITRÄGE
Offenkundige Tatsachen im Zivilprozess – gerichtliche Beweisaufnahme erforderlich?
LEGAL+ NEWS Ratgeber ZPO: Offenkundige Tatsachen im Zivilprozess – Benötigen
Zur Hinweispflicht des Gerichts im Zivilprozess
Es ist nicht selten, dass Gerichte bis zum ersten Verhandlungstermin – bis dahin können im schlimmsten Fall Jahre vergehen – schlichtweg schweigen. Die Parteien wissen so über lange Zeit nicht, wo sie stehen und erwarten mit großer Spannung den Verhandlungstermin, von dem sie sich endlich Erkenntnisse zur Sichtweise des Gerichts erhoffen. Erst während des Gerichtstermins erteilen Richter dann oft sog. gerichtliche Hinweise nach § 139 Abs. 2 u. 3 ZPO. Dieses Vorgehen ist rechtswidrig!
Bezugnahme auf USB-Stick im Klageantrag
Unser neuester Beitrag analysiert das BGH-Urteil vom 14.07.2022, das erstmals die Bezugnahme auf einen USB-Stick im Klageantrag zulässt. Erfahren Sie, wie dieses Urteil den Rahmen der Digitalisierung im Zivilprozess erweitert und welche Konsequenzen es für die Praxis hat.
BGH AKTUELL
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