„Wissen ist Macht.“
Francis Bacon
Die in unserem Newsroom veröffentlichten Artikel sind aus der täglichen anwaltlichen Praxis des Autors entstanden. Sie sollen Ihnen nützliche Überblicksinformationen liefern, können aber eine rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen. Für inhaltliche Richtigkeit und Aktualität kann keine Gewähr übernommen werden.
AKTUELLE BEITRÄGE
Urkundenklage im Zivilprozess: Definition, Ablauf und Kontext mit dem Mahnverfahren
Eine Urkundenklage bzw. ein Urkundenprozess bietet als beschleunigtes Verfahren die Möglichkeit, eine Klage – zunächst – nur mittels Urkunden zu führen, vgl. § 592 ZPO.
Offenkundige Tatsachen im Zivilprozess – gerichtliche Beweisaufnahme erforderlich?
LEGAL+ NEWS Ratgeber ZPO: Offenkundige Tatsachen im Zivilprozess – Benötigen
Zur Hinweispflicht des Gerichts im Zivilprozess
Es ist nicht selten, dass Gerichte bis zum ersten Verhandlungstermin – bis dahin können im schlimmsten Fall Jahre vergehen – schlichtweg schweigen. Die Parteien wissen so über lange Zeit nicht, wo sie stehen und erwarten mit großer Spannung den Verhandlungstermin, von dem sie sich endlich Erkenntnisse zur Sichtweise des Gerichts erhoffen. Erst während des Gerichtstermins erteilen Richter dann oft sog. gerichtliche Hinweise nach § 139 Abs. 2 u. 3 ZPO. Dieses Vorgehen ist rechtswidrig!
BGH AKTUELL
Informieren Sie sich hier über aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
- Verhandlungstermin am 25. Juli 2024 um 11:00 Uhr in Sachen I ZR 135/23 (Zulässigkeit von Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft Wort an Herausgeber und Förderungsfonds – Herausgeberanteil)Pressemitteilung 94/24 vom 23.04.2024
- Verurteilung wegen des tödlichen Schusses an der Stadtbahnhaltestelle in Hannover-Döhren rechtskräftigPressemitteilung 95/24 vom 23.04.2024
- Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Mitarbeiters der Sparkasse Furtwangen wegen Betrugs u.a.Pressemitteilung 96/24 vom 23.04.2024
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