Group Of Media Students Collaborating On Project

Was machen sog. Mediaagenturen? – Eine Analyse der im Mediageschäft üblichen Vertragsverhältnisse.

„Mediaagenturverträge sind ihrer Rechtsnatur nach regelmäßig als Geschäftsbesorgungsverträge zu qualifizieren, bei denen sich der eine Teil (Mediaagentur) zur Ausführung einer selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur Wahrung fremder Vermögensinteressen (insbesondere Mediaplanung und -einkauf) und der andere Teil (werbungtreibender Kunde) zur Zahlung eines Entgelts verpflichtet.“ (BGH-Urteil vom 16.6.2016, Az. III ZR 282/14)

Successful Completion of Negotiations

Die Hürden zum Individualvertrag sind hoch: Wann ist eine Regelung „ausgehandelt“ und unterliegt damit nicht den Beschränkungen des AGB-Rechts?

Aushandeln ist mehr als Verhandeln. Derjenige, der eine Regelung vorschlägt, muss deren Inhalt ernsthaft zur Disposition stellen und dem anderen Vertragspartner erkennbar eigene Gestaltungsfreiheit zur Wahrung seiner Interessen einräumen.

Hand client signing contract paper a real estate or mortgage contract.

Überblick: Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) betreffen jedermann: Ob Wirtschaftsunternehmen, die im geschäftlichen Kontakt miteinander jeweils versuchen, ihre jeweiligen AGB zur Grundlage der Geschäftsbeziehung zu machen, oder Privatleute, die in jeder Lage des Lebens mit AGB – zum Beispiel bei Betreten eines öffentlichen Verkehrsmittels, beim Einkauf über eBay oder amazon oder auch beim Betreten eines Kaufhauses – konfrontiert werden. Die Bedeutung von AGB ist mithin immens.

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Richtungsweisendes Urteil des BGH zum Recht des Unternehmenskaufs (Urteil vom 26. September 2018, Az. VIII ZR 187/17, Urteilsgründe stehen aus):

Welche Bedeutung hat der Umfang erworbener Gesellschaftsanteile für die Mängelhaftung beim Unternehmenskauf? Im Mittelpunkt steht das BGH-Urteil vom 26. September 2018.

Person Transporting Cargo Container From Forklift In Commercial Dock

Der Handlingagent in der Transportkette

Handlingagenten sind der Exot in der Transportkette.

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Dürfen sog. Abmahnvereine alles? – Zur Schadensersatzpflicht von Abmahnvereinen wie z.B. dem Verband sozialer Wettbewerb (VSW)

Abmahnvereinen wie dem VSW steht ein sog. Abmahnprivileg nicht zu. Abmahnvereine haften, wenn sie grundlos und schuldhaft Abmahnungen aussprechen.

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Blog-Artikel: „GS Zeichen“ – Wofür haftet der „TÜV“?

Die Haftung des TÜV bei der GS-Zeichenvergabe für Prüfmängel

Antragsbefugnis von Wettbewerbsvereinen in Zweifel ziehen!

Unter welchen Voraussetzungen darf ein Wettbewerbsverein Ansprüche wegen Wettbewerbsverstößen verfolgen? Der Beitrag befasst sich mit der Antragsbefugnis und ihrer Überprüfung im Streitfall.

Businessmen Deal Handshake Agreement Concept

Neuere Rechtsprechung des BGH zu den Anforderungen an eine nicht ausdrücklich getroffene Beschaffenheitsvereinbarung

zu den Anforderungen an eine nicht ausdrücklich getroffene Beschaffenheitsvereinbarung

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Gewährleistungsausschluss: Haftung für lediglich „schlüssig“ zwischen den Parteien vereinbarte Beschaffenheit?

Kann ein umfassender Gewährleistungsausschluss auch eine nur konkludent vereinbarte Beschaffenheit erfassen? Der Beitrag beleuchtet das Verhältnis von Beschaffenheitsvereinbarung und Haftungsausschluss.