Der Vorvertrag
Wie können sich Vertragsparteien bereits binden, wenn Einzelheiten des Hauptvertrags noch offen sind? Der Beitrag behandelt Voraussetzungen, Inhalt und Grenzen eines Vorvertrags.
Fertigstellungsgrad des Werkes
Welchen Fertigstellungsgrad muss ein Bauwerk für die Abnahme erreicht haben? Der Beitrag untersucht das Verhältnis zwischen vollständiger Fertigstellung und dem Umgang mit unwesentlichen Mängeln.
Wesentlicher Mangel im Anlagenbau
Die Beantwortung der Frage, ob ein wesentlicher Mangel vorliegt, bereitet gerade im oft sehr komplexen Anlagenbau große Schwierigkeiten. Dabei stellt das Fehlen wesentlicher Mängel die entscheidende Voraussetzung für die Abnahme dar. Letztere hat erhebliche rechtliche und praktische Bedeutung: So knüpft hieran regelmäßig der Beginn der Gewährleistungsfristen an. Zudem hängt von der Abnahme in aller Regel die Fälligkeit eines erheblichen Teils der vereinbarten Vergütung ab.
Förmliche Abnahme im Baurecht
Welche Besonderheiten hat die förmliche Abnahme im Bauvertrag, und welche Rechtsfolgen schließen sich daran an? Der Beitrag behandelt das Verfahren und die Bedeutung der Abnahmeerklärung.
Vertragsrecht: Zum Durchstellen von Verträgen im Baurecht
Im Baurecht, vor allem im Bereich Anlagenbau, übernimmt der regelmäßig beauftragte Generalunternehmer sehr beträchtliche Risiken. Ein charmanter Weg, um diese Risiken zu begrenzen, kann für ihn das Durchstellen von Verträgen oder einzelner relevanter Vertragsbedingungen an seine Subunternehmer sein.
Influencer-Werbung: Der vom Verband sozialer Wettbewerb (VSW) in Gang gesetzte Rechtsprechungs-Wirrwarr geht weiter.
Wie beurteilte das LG München 2019 unbezahlte Produktbeiträge einer Influencerin? Der Beitrag beleuchtet die damalige Rechtsprechungsdiskussion über die Kennzeichnung von Werbung.